Delegationsreise nach Kuwait, Jordanien und in die Palästinensischen Gebiete

27.02.2015

Reise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens

„Schon seit meiner Schulzeit interessiere ich mich für den Orient und die arabischen Länder. Viele private Besuche in den letzten Jahren haben dieses Interesse noch vertieft. Jetzt war ich in einer Bundestagsdelegation der Parlamentariergruppe „Arabischsprachige Länder“ in den Ländern Kuwait, Jordanien und Palästinensische Gebiete.
Viele widersprüchliche tiefe Eindrücke habe ich mitgebracht. Da ist das kleine, aber sehr reiche Kuwait, eingeklemmt zwischen den großen Ländern Irak und Iran, überwindet ganz offenbar nur langsam den Schock des zweiten Golfkrieges 1990 mit dem Überfall von Saddam Hussein. Die Bilder der brennenden Ölfelder sind uns noch in Erinnerung. Die Delegation sprach mit den hochrangigen Gastgebern über die Lage im Nahen Osten und die Ausweitung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Kuwait und Deutschland.
Auf der anderen Seite das haschemitische Königreich Jordanien, seit Jahrzehnten ein Garant für Frieden und Stabilität im Nahen Osten, geführt von einem demokratisch gewählten Parlament. Allgegenwärtig ist aber auch das Königshaus mit dem aktiven König Abdullah, der wie David gegen Goliath gegen die Terrortruppen der IS zu Felde zieht. Das Land mit knapp 6 Millionen Bewohnern beherbergt und versorgt mit internationaler Hilfe mehr als 600.000 Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak und kommt damit an die Grenzen seiner infrastrukturellen Leistungsfähigkeit. Wir haben das UN-Flüchtlingslager Mafraq an der syrischen Grenze besucht: in einem schier unübersehbaren Gelände von Zelten und Containern wohnen 85.000 Flüchtlinge auf engstem Raum. Wir konnten uns überzeugen, dass die Gelder der Entwicklungshilfe und der Flüchtlings-Soforthilfe richtig angelegt werden, beispielsweise in einer leistungsfähigen Wasser- und Abwasserversorgung.

Für mich persönlich noch bedrückender waren die Bilder in Ramallah im Westjordanland, wo seit Jahrzehnten palästinensische Flüchtlinge unter schlimmsten Bedingungen wie in einem großen Gefängnis wohnen müssen. Hohe gesicherte Mauern der Israelis schirmen die völkerrechtlich illegal gebauten israelischen Siedlungen ab. Der Vertreter des palästinensischen Parlaments forderte Deutschland auf, Westjordanland und Gaza völkerrechtlich als Staat anzuerkennen.
Versöhnt hat mich der Besuch in Ostjerusalem: die Grabeskirche mit ihren vielen unterschiedlichen Baustilen, Geschichte in jedem Stein.
In allen Gesprächen wurde der große Einsatz von Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Frieden in den Krisengebieten gelobt. Alles in allem eine sehr beeindruckende, aber auch bedrückende Reise.“